Elektromobilität – Förderrichtlinie

Elektromobilität – Förderrichtlinie

business-561388__180Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) unterstützt kommunale Elektomobilitätskonzepte. Gefördert wird die Beschaffung von Elektrofahrzeugen und der Aufbau von Ladeinfrastruktur sowie Forschungs und Entwicklungsprojekte im Bereich von Elerktrofahrzeugen.

Ziel ist es, den Verkehrssektor energieeffizienter, klima- und umweltverträglicher zu gestalten. Die Abhängigkeit vom Erdöl soll veringert werden.

Antragsberechtigt sind Städte, Gemeinden, Landkreise, Zweckverbände, kommunale Unternehmen und sonstige Betriebe und Einrichtungen, die in kommunaler Trägerschaft stehen oder gemeinnützigen Zwecken dienen. Im Rahmen von Forschungs- und Entwicklungsprojekten sind auch Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, Hochschulen, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sowie Gebietskörperschaften und gemeinnützige Organisationen antragsberechtigt.

Forschungseinrichtungen, die gemeinsam vom Bund und den Ländern grundfinanziert werden, können nur beim Vorliegen besonderer Gründe eine Projektförderung für ihren zusätzlichen Aufwand bewilligt werden.

Voraussetzungen

Zur Durchführung des Vorhabens muss der Zuwendungsempfänger eine Betriebsstätte oder eine Niederlassung in Deutschland haben. Die Antragsteller müssen über die notwendige fachliche Qualifikation und eine ausreichende Kapazität zur Durchführung des Vorhabens verfügen. Die geplante Verwertung der Forschungsergebnisse ist darzulegen, eine Umsetzung ist anzustreben und entsprechend nachzuweisen.

Vorhaben von Antragstellern, über deren Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt oder eröffnet worden ist, sind von der Förderung ausgeschlossen.

Die Förderung erfolgt in Form eines Zuschusses. Die Höhe der Förderung ist abhängig von der Art des Vorhabens und des Antragstellers. Kleine und mittlere Unternehmen gemäß KMU-Definiton der EU können unter bestimmten Voraussetzungen einen Bonus erhalten.

Das Förderverfahren für die Beantragung auf Gewährung von Investitionszuschüssen für Fahrzeuge und Infrastruktur sowie Umweltstudien ist einstufig. Bei Forschungs- und Entwicklungsvorhaben ist das Antragsverfahren zweistufig.

Im Rahmen des ersten Förderaufrufs können Projektanträge für Studien und die Gewährung für Investitionszuschüsse für Fahrzeuge und Infrastruktur bis zum 21. August 2015 und Projektskizzen im Bereich Forschung und Entwicklung, die im kommenden Jahr 2016 starten sollen , ebenfalls bis zum 21. August 2015 eingereicht werden.

Die Vorlagefristen gelten nicht als Ausschlussfrist. Verspätet eingehende Anträge können aber möglicherweise vom Projektträger nicht mehr berücksichtigt werden. (Quelle: Richtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vom 9. Juni 2015, Bundesanzeiger Amtlicher Teil vom 29. Juni 2015, Stand Juli 2015).

Die Richtlinie gilt bis zum 31. Dezember 2019.

Die programmatische Steuerung der Fördermaßnahme und der Begleitforschung erfolgt durch die Nationale Organisation Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie GmbH (NOW). Die Themenfelder der Begleitforschung sind im Internet dargestellt.

Die Mittelausstattung des Förderprogramms beträgt nach der Finanzplanung mit Stand Juli 2015 rund 60 Mio. Euro bis 2019. Mit dem ersten Aufruf werden davon rund 20 Mio. Euro zur Verfügung gestellt.

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