WIPANO

Förderung des Technologie- und Wissenstransfers durch Patente, Normung und Standardisierung zur wirtschaftlichen Verwertung innovativer Ideen von Hochschulen und Unternehmen. Mit WIPANO ab 1. Januar 2016 einen Zuschuss erhalten.

cropped-business-561388__180.jpgDas Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) unterstützt die effiziente Nutzung von Geistigem Eigentum und das Erbringen neuester Forschungsergebnisse in die Normung.

Gefördert werden Projekte
  • zur Anmeldung von Schutzrechten (Patente und Gebrauchsmuster).
  • zur Weiterentwicklung von Erfindungen aus der öffentlichen Forschung zur Erhöhung von deren Vermarktungschancen und
  • zur Diffusion von Forschungsergebnissen / Innovationen durch Normung.
Im Einzelnen werden folgende Forschungsschwerpunkte gefördert:
  • Öffentliche Forschung – Verwertungsförderung: Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen werden bei der Identifizierung, der schutzrechtlichen Sicherung sowie der Vermarktung von Forschungsergebnissen gefördert.
  • Öffentliche Forschung – Weiterentwicklung von Erfindungen: Erhöhung der Verwertungs- und Vermarktungschancen für an der Verwertungsförderung teilnehmenden Hochschulen und Forschungseinrichtungen.
  • Unternehmen: Unternehmen werden im gesamten Prozess der Schutzrechteanmeldung, von der Überprüfung der Idee bis hin zur Verwertung gefördert.
  • Normung und Standardisierung: Kooperationsprojekte von Unternehmen mit mindestens einem öffentlichen grundfinanzierten Forschungspartner zur Überführung von Erkenntnissen der Forschung in Normen und Standards.

In beiden Förderschwerpunkten Verwertungsförderung und Unternehmen werden folgende Leistungspakete unterstützt.

  • Grobprüfung: Prüfung von Erfindungen einschließlich Übersichtsrecherche, persönlicher Beratung und Hinwirken auf ordnungsmäßige und vollständige Erfindungsmeldungen,
  • Detailprüfung: ausführliche Prüfung der Erfindung gegenüber dem Stand der Technik, Verwertbarkeit und Kosten – Nutzen – Analyse,
  • Strategie-Beratung und Koordinierung zur Schutzrechtsanmeldung,
  • Schutzrechtsanmeldung: Amtsgebühren und Ausgaben für Patentanwälte,
  • Aktivitäten zur Verwertung: Erarbeitung einer schutzrechtsbezogenen Verwertungsstrategie und Prüfung der Verwertungsmöglichkeiten,
  • Portfolioverwaltung, nur im Rahmen der Verwertungsförderung: Pflege des Schutzrechteportfolios sowie Umsetzung der Schutzrechts- und Verwertungsstrategie.

Im Rahmen der Kooperationsprojekte für Normen und Standards werden folgende Maßnahmen untersützt.

  • Normungsmäßige Aufbereitung und Diffusion von FuE-Ergebnissten auf nationaler und internationaler Ebene,
  • Marktdurchdringung innovativer Produkte, Technologien oder Dienstleistungen durch Normung oder Standardprozessen.
  • Entwicklung einheitlicher Schnittstellen, Terminologien, Klassifizierungen sowie von Referenzarchitektueren oder Standartprozessen.

Ziel ist es, das Entstehen von Innovationen sowie deren Diffusion durch Wissens- und Technologietransfer zu fördern.

Antragsberechtigt sind:
  • im Rahmen der Verwertungsförderung: staatliche und staatlich anerkannte Hochschulen als Einzelantragsteller oder im Verbund auch mit außeruniversitären öffentlich grundfinanzierten Forschungseinrichtungen,
  • im Rahmen der Unternehmensförderung: kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft gemäß KMU-Definition der EU, die im Hauptgewerbe betrieben werden und eine Niederlassung oder Betriebsstätte in Deutschland haben,
  • im Rahmen von Normung und Standardisierung: Unternehmen, besonders KMU und Regel setztende Institutionen, mit Betriebsstätte oder Niederlassung in Deutschland sowie Hochschulen und außeruniversitäre öffentlich grundfinanzierte Forschungseinrichtungen.
Voraussetzungen

Öffentliche Forschung – Verwertungsförderung:

  • Es muss eine intern implementierte Strategie und eine Zusammenarbeit mit qualifizierten externen Dienstleistern zur Verwertung von Geistigem Eigentum vorliegen.

Öffentliche Forschung – Weiterentwicklung von Erfingungen:

  • Die schutzrechtliche Sicherung der Erfindung wurde im Rahmen von SIGNO gefördert oder ist bereits erfolgt, wobei der Anteil öffentlicher Schutzrechtsinhaber mehr als 50 % betragen muss,
  • eine positive Bewertung der Erfindung bzgl. Verwertbarkeit von einem qualifizierten externen Dienstleister muss vorliegen oder die Erfindung befindet sich bereits in der aktiven Verwertung.

Förderung von Unternehmen:

  • Antragsteller dürfen in den letzten fünf Jahren vor Antragstellung kein Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet haben,
  • mit dem Vorhaben darf noch nicht begonnen worden sein und
  • es darf noch keine Vertragsbeziehung zur Vorbereitung des Vorhabens eingegangen worden sein.

Im Rahmen der Förderung von Kooperationsprojekten zur Normung und Standardisierung:

  • der Partner eines Verbundprojekts haben ihre Zusammenarbeit in einer schriftlichen Kooperationsvereinbarung zu regeln.

Die Förderung erfolgt in Form eines Zuschusses. Die Höhe der Förderung beträgt im Rahmen der Öffentlichen Forschung – Verwertungsförderung:

  • Grobprüfung: 300 EUR.
  • Detailprüfung: 800 EUR.
  • Strategie-Beratung und Koordinierung zur Schutzrechteanmeldung: max. 480 EUR,
  • Schutzrechteanmeldung: 35 % der Amtsgebühren und Ausgaben für Patentanwälte,
  • Aktivitäten der Verwertung: 1.400 EUR,
  • Portfolioverwaltung, je Prio-Schutzrechtsanmeldung 400 EUR/a, Förderung ab dem zweiten Jahr bis max. 10 Jahre.

Öffentliche Forschung – Weiterentwicklung von Erfindungen:

  • bis zu 70 % der zuwendungsfähigen Ausgaben, je Projekt maximal 84.000 EUR. für eine maximale Laufzeit von zwei Jahren.

Unternehmensförderung: Bemessungsgrundlage sind die zuwendungsfähigen Ausgaben mit bis zu 50 %, i.d.R. förderfähig sind bis zu

  • Grobprüfung: 375 Eur.,
  • Detailprüfung: 1.200 EUR.,
  • Strategie- Beratung und Koordinierung zur Schutzrechtsanmeldung: maximal 2.000 EUR.
  • Schutzrechtanmeldung: 10.000 EUR.
  • Aktivitäten zur Verwertung: 3.000 EUR.
Normung und Standardisierung
  • für Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft i.d.R. bis zu 50 % der zuwendungsfähigen Kosten,
  • für Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen bis zu 85 % der zuwendungsfähigen Ausgaben,
  • und maximal 200.000 EUR. je Verbundpartner und projekt für eine Laufzeit von mindestens 6 und maximal 36 Monaten.
Antragsverfahren

Je nach Förderschwerpunkt ist das Antragsverfahren ein- oder zweistufig. Alle Unterlagen sind in deutscher Sprache zu erstellen und im Orginal in Papierform mit rechtsverbindlicher Unterschrit per Post zu übermitteln, nachdem der Antrag durch das elektronische Antragsystem easy-Online gestellt wurde.

Anträge sind
  • im Rahmen der Öffentlichen Forschung – Verwertungsförderung sowie zur Weiterentwicklung von Erfindungen bis spätestens 30. September 2019 möglich,
  • im Bereich der Unternehmensförderung sind die jeweiligen Rechnungen zunächst selbst zu begleichen. Nach Inanspruchnahme der Leistungspakete bei einem qualifizierten Dienstleister bzw. Patentanwalt wird der Zuschuss nach Prüfung der Unterlagen an den Zuwendungsempfänger ausgezahlt.

Im Bereich der Normung  und Standardisierung ist das Förderverfahren zweistufig angelegt. (Quelle: Richtlinie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) vom 20. November 2015, B1.)

Das Programm WIPANO ist das Nachfolgeprogramm von SIGNO welches zum 31. Dezember 2015 ausläuft.

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